Europäisches Patentamt Der Präsident Der 61-jährige Benoît Battistelli führt das in München angesiedelte Amt seit zwei Jahren. Zuvor war der in Paris geborene Franzose Chef des Patentamts seines Heimatlandes. Die Behörde Seit 1977 erteilt das Europäische Patentamt Patente für inzwischen 38 Mitgliedstaaten. 4.100 Spezialisten sind dazu da, die Patentanträge genau zu überprüfen. Im letzten Jahr haben Firmen und Privatleute mehr als 240.000 Patentanträge gestellt. Etwa 60.000 Patente haben die Experten vergeben. Darüber hinaus prüft das Amt Einsprüche gegen erteilte Patente. Jahr für Jahr haben die Beschäftigten mehr zu tun, weil immer mehr Patentanträge gestellt werden. „Ich rechne mit einer EU-Entscheidung über das einheitliche Patent bis Ende Juni. Das wäre dann ein echter Fortschritt, der den Patentanmeldern 70 Prozent ihrer Kosten für ein vergleichbares europäisches Patent sparen würde.“ Tätigkeit auch drei Jahre ausgebildet, bevor er überhaupt richtig anfangen darf. Glauben Sie mir, unsere 4.100 Spezialisten kennen sich dann wirklich exzellent aus. Sie erteilen ein europäisches Patent. Trotzdem muss ein Erfinder noch jedes nationale Patentamt abklappern, um den Patentschutz zu sichern. Wann hört das auf?« Ich rechne mit einer EU-Entscheidung über das einheitliche Patent bis Ende Juni. Das wäre dann ein echter Fortschritt, der den Patentanmeldern 70 Prozent ihrer Kosten für ein vergleichbares europäisches Patent sparen würde. Ein Europäisches Patentgericht wäre der logische nächste Schritt.« Dass das Europäische Patentgericht fehlt, ist eine der großen Schwächen Europas. […] Mittelständler können sich die 30.000 Euro nur schwer leisten, die es kostet, ein Patent anzumelden. Wann wird sich das ändern?« Durch das einheitliche europäische Patent werden die Kosten massiv sinken. Zudem haben wir beschlossen, unsere Gebühren auf fünf Jahre hinweg konstant zu lassen. Herr Battistelli, vielen Dank für das Interview.« Europäische Patente | Zahl der erteilten Patente 2002 03 04 05 06 07 08 09 10 2011 65000 60000 55000 50000 45000 40000 35000 Quelle: EPO Statistics, Handelsblatt Nr. 093 vom 14.5.2012 © Handelsblatt GmbH. Alle Rechte vorbehalten 62112 Das Magazin für Interim Management Ausgabe 10 | Juli 2012 zurück vor drucken ·feedback Impressum ·patent
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